Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
141.968 Fragen, 59.645 Anwaltsbewertungen
450.626
Registrierte
Nutzer
businessandmore.de Anwalt? Hier lang  | 24 Anwälte online

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Frag-einen-Anwalt Prime

Schließen

ist ein neuer Service von 123recht.net und Frag-einen-Anwalt.de, damit Sie noch einfacher zu Ihrem Recht kommen. Wir garantieren Ihnen:

  • Schnelles Feedback

    Wir melden uns noch heute bei Ihnen.

  • Kostenlose erste Einschätzung

    Sie erhalten eine kostenlose erste Einschätzung Ihres Problems.

  • Erfahrene Kanzlei

    Wir kennen Theorie und Praxis. In unserer Kanzlei arbeiten Anwälte mit über fünfjähriger Berufserfahrung im Strafrecht.

  • Transparenz

    Vor einer Beauftragung nennen wir Ihnen immer sämtliche Folgekosten. Wir teilen mit, was wir machen werden und bis wann.

  • Bundesweite Mandatsbearbeitung

    Wir helfen Ihnen zu Ihrem Recht, egal wo Sie sitzen, ohne Mehrkosten.

  • Verlässlicher Service

    Sollten Sie uns beauftragen: Wir halten jeden weiteren Termin, den wir Ihnen zusagen.

Schließen

Ehegattenunterhalt und Schulden


30.08.2004 21:05 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



Meine Frau ist im Januar 2004 aus unserem gemeinsamen Haus ausgezogen. Die Lasten des Hauses -insbesondere die Schulden- habe ich weiterhin bezahlt.

Meine Ehefrau meldet im März 2004 ihren Gewerbebetrieb (Nebeneinkommen ca. 250 euro mtl.) ab und verringert damit ihr Einkommen entsprechend. Sie übt nun nur noch ihre unselbstständige Teilzeitbeschäftigung aus, könnte aber sofort ganztags arbeiten.

Im April 2004 übernahm ich die Haushälfte meiner Ehefrau und auch damit die gesamten ehebedingten Schulden. Darüber hinaus erhielt meine Frau eine Ablösesumme für ihre Haushälfte in Höhe von 25000 euro.

Unmittelbar danach machte sie Ehegattenunterhalt nach der 3/7-Regelung geltend. Mein Einkommen beträgt 1.900 euro; das Einkommen meiner Frau 1.100 euro aus Teilzeitbeschäftigung (ohne Einnahmen Gewerbebetrieb).

Fragen:
1. Können die bereits in der Ehe entstandenen Schulden bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt und damit "mangelnde Leistungsfähigkeit" geltend gemacht werden?

2. Kann der Ehefrau die Herbeiführung von Unterhaltsbedürftigkeit durch Abmeldung des Gewerbebetriebes angelastet werden?

3. Kann von der Ehefrau erwartet werden, dass sie die durch die Aufgabe des Gewerbebetriebes gewonnene Zeitkapazität die vorgehaltene Ganztagsstelle nunmehr antritt?
Sehr geehrter Ratsuchender,

1. Können die bereits in der Ehe entstandenen Schulden bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt und damit "mangelnde Leistungsfähigkeit" geltend gemacht werden?
Die in der Ehe entstandenen Schulden sind eheprägend und werden somit selbstverständlich bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt, und zwar sowohl für Sie einkommensmindernd als auch in Bezug auf den Wohnvorteil bzw. die Mieteinnahmen, die Sie eventuell erzielen. Der Wohnwert errechnet sich aus den ersparten Mietkosten, also dem Betrag, um den ein Hauseigentümer billiger wohnt als ein Mieter. In der Regel ist bei mietfreiem Wohnen als Wohnwert in der Trennungszeit der angemessene Wohnwert anzusetzen.
Ich weise darauf hin, dass das Haus im Zugewinnausgleich nochmals näher unter die Lupe genommen wird. 25.000,- für eine Haushälfte kommt mir sehr wenig vor (außer auf dem flachen Land in der Provinz), eventuell hat Ihre Frau im Rahmen des Zugewinnsausgleichs noch einen Ausgleichsanspruch. Dies kann ich jedoch mangels näherer Sachverhaltskenntnisse hier nicht beurteilen.

2. Kann der Ehefrau die Herbeiführung von Unterhaltsbedürftigkeit durch Abmeldung des Gewerbebetriebes angelastet werden?
Nicht nur der Unterhaltspflichtige hat sich leistungsfähig zu erhalten, auch der Unterhaltsberechtigte ist verpflichtet, die Unterhaltslast so gering wie möglich zu halten und alle Anstrengungen zu unternehmen, einen Arbeitsplatz zu finden (BGH FamRZ 1994, 372, 374), und zwar nicht nur über das Arbeitsamt, sondern auch aus eigenem Antrieb, ansonsten wird ein fiktives Einkommen angesetzt.
Ihre Ehefrau ist demnach verpflichtet, sich leistungsfähig zu halten, und zwar entweder durch Aufnahme einer Ganztagsbeschäftigung oder Wiederaufnahme des Gewerbebetriebes. Sollte sie hierzu nicht bereit sein, empfehle ich Ihnen, sich anwaltlich vertreten zu lassen, falls Sie dies nicht schon tun.

3. Kann von der Ehefrau erwartet werden, dass sie die durch die Aufgabe des Gewerbebetriebes gewonnene Zeitkapazität die vorgehaltene Ganztagsstelle nunmehr antritt?
Ja, siehe oben 2).

Ich hoffe, Ihre Frage damit zufriedenstellend beantwortet zu haben.
Für Rückfragen und weitere Informationen stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Michaela Albrecht
Rechtsanwältin

Elbestraße 33 64390 Erzhausen
Fon +49 +6150 961 994
Fax +49 +6150 961 995

info@albrecht-rechtsanwaeltin.de
www.albrecht-rechtsanwaeltin.de



Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 53827 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Wir waren mit dem Anwalt sehr zufrieden, die Auskunft hat uns sehr geholfen. ...
5,0/5,0
Ausführlich und verständlich. ...
5,0/5,0
Meine Frage wurde vollumfänglich, verständlich und schnell beantwortet. Bin sehr zufrieden. Danke! Mit freundlichen Grüßen ...