Meine Fragen sind einfach und schnell gestellt.
Ist es legal von UK (oder Türkei) aus ein Call-Center mit ungeprüften Telefonnummern (Also nicht zugestimmt) zu versorgen und das dieses Call-Center dann Werbeanrufe in DE durchführt?
Ist es legal von UK aus eine E-Mail Marketing Firma zu angagieren die 1.000.000 Newsletter nach DE sendet? evtl. mit Sonderkonditionen wie "Gutschein-Code = 1 Monat 100% Kostenlos"? Gibt es da irgenwelche Möglichkeiten, Grauzonen?
mit freundlichen Grüßen
Antwort geschrieben am 21.04.2011 14:49:39 
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Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Golmsdorfer Str. 11, 07749 Jena, Tel: 036412692037, Fax: 036412671047
Arbeitsrecht, Zivilrecht, Miet und Pachtrecht, Familienrecht, Vertragsrecht, Internet und Computerrecht, Urheberrecht, Kaufrecht
Bewertungen: 523
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die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:
In Deutschland sind solche Werbeanrufe und Spamemails verboten.
Nach dem „Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen" sind insbesondere solche Werbeanrufe, die nicht ausdrücklich erbeten worden sind, verboten und können mit einer nicht unerheblichen Geldbuße bis 50.000 Euro belegt werden.
Dabei ist unerheblich, aus welchem Land diese Werbeanrufe und Emails kommen. Allerdings sehen das TKG und das UWG insoweit keine Einschränkung auf den Standort des Verursachers vor.
Damit sind im Ergebnis auch Werbeanrufe und Spamemails aus dem Ausland verboten.
Allerdings lässt sich in der Regel das vorgesehene Bußgeld dort schwerer bis gar nicht eintreiben.
Sofern ein Auftraggeber in Deutschland eine Firma in UK oder der Türkei dazu beauftragt, macht derjenige sich bußgeldpflichtig.
Mit freundlichen Grüßen
Steffan Schwerin
Rechtsanwalt
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