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Antwort

von
Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Jens Jeromin
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Sehr geehrter Fragesteller,


vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zunächst muss ich hinsichtlich des letzten Abschnitts Ihrer Anfrage darauf hinweisen, dass zivil- und strafrechtliche Folgen getrennt voneinander betrachtet werden müssen. Erfolgt eine strafrechtliche Einstellung oder Verurteilung können zivilrechtliche Ansprüche davon unabhängig scheitern oder durchgesetzt werden.

Dass zivilrechtliche Ansprüche angemldet werden, bedeutet vor allem nicht zwingend, dass in strafrechtlicher Hinsicht auch keine Konsequenzen mehr zu erwarten sind.

Leider kommt es auch nicht darauf an, dass man Ihnen eine Handlung vom 5.3. vorwirft, die Vollmacht dazu aber erst im September ausgestellt wurde. Ob man Ihnen den behaupteten Verstoß tatsächlich nachweisen kann, ist eine tatsächliche Frage, die ich aus der Ferne naturgemäß nicht beantworten kann. Möglich, hier kann Ihre Annahme also zutreffen, ist, dass der Abmahnende erst später im Wege der Akteneinsicht Kenntnis vom "Täter" erhält und sich sodann an ihn wendet.

Rechtlich gilt folgendes:

Soweit mir bekannt ist, werden auf der Seite "edonkey" auch Programme angeboten, die dem Urheberschutz unterliegen.

In Deutschland gilt nach wie vor der Grundsatz, dass die Rechte des Urhebers geschützt werden müssen. Derjenige, der sich Werke oder Teile davon ohne Zustimmung des Urhebers verschafft und nutzt, verletzt das ausschließliche Recht des geistigen Eigentümers darüber zu entscheiden, ob und durch wen sein Werk genutzt wird.

Weil ein Rechteinhaber mit seinen Produkten am Geschäftsverkehr teilnimmt, hat er ein Interese daran, den kostenlosen oder nicht von ihm genehmigten Erwerb zu verhindern.

Faktisch gesehen haben Sie mit dem Verschaffen eines jeden Programms oder Films in die jeweiligen Urheberrechte des Rechteinhabers eingegriffen.

Die für Sie zu klärenden Fragen sind daher: haben Sie die Programme tatsächlich heruntergeladen ? wer ist der Rechteinhaber ? Kann die IP-Adresse eindeutig Ihnen zugeordnet werden, oder nutzen auch anderer Personen diesen Anschluss (wobei sich an dieser Stelle rechtlich trefflich sreiten lässt, ob der Inhaber eines Anschlusses für Verstösse haftet, die über diesen Anschluss geschehen).

Ich hoffe Ihnen auf diesem Weg eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jens Jeromin
Rechtsanwalt