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Dirndl geschmacksmuster


08.12.2016 19:04 |
Preis: 25,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hi,

Wir sind hersteller von trachten im ausland und vertreiben in deutschland dirndl im online shop. Onlineshop ist aus dem Ausland. Versenden tun wir direkt aus Deutschland. Wir haben eine vereinbarung mit einen Bekannten der fuer uns die Bestellungen versendet. Nun hat ein Dirndl Herstellen XXXX uns abgemanht und beansprucht ein geschmacksmuster. Unsere FB und Instagram accounts wurde durch deren kanzlei deaktiviert. Wir brauchen rechtlichen rat.
08.12.2016 | 19:51

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Nach meiner Recherche verfügt der Hersteller über ein in Deutschland eingetragenes Design mit der Registernummer 402011005341. Gemäß § 38 Abs. 2 DesignG erstreckt sich der Schutz aus einem eingetragenen Design auf jedes Design, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt. Es wäre also zunächst klären, gegen welche der von Ihnen angebotenen Dirndl das Design geltend gemacht wir und ob diese in den Schutzbereich des Designs fallen. Falls Sie entsprechend gestaltete Dirndl in Deutschland angeboten haben und das Design rechtsgültig sein sollte, was zugunsten des Inhabers gemäß § 39 DesignG vermutet wird, dürfte die Abmahnung begründet sein.

Eine konkrete Aussage kann nur im Rahmen eines Mandats nach Prüfung aller Unterlagen erfolgen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Nachfrage vom Fragesteller 09.12.2016 | 02:44

Hi,

Danke fuer die rasche Antwort. Was uns jedoch zum zweifel and dem Geschmacksmuster bringt ist das ENA bereits einen Gerichtsbeschluss 2013 gegen einen anderen Mitbewerber Stockerpoint der genau dieselben Dirndl Style herstellt gewonnen hatte. Jedoch vertreibt Stockerpoint weiter hin 2014 bis jetzigen tage immer noch diese Dirndl styles siehe http://www.trachten-dirndl-shop.de/damen/dirndl/stefanie-hertel
Aus dem Schreiben steht auch das diese besagt geschmacksmuster erst am 1.11.2016 angemeldet wurde. Nach meiner Auffassung Sind deren Dirndl keine innovation. Bustier und Corsagen Kleider gibt es schon seit langem. Wie kann es sein das man so etwas schuetzen kann. Wir bezweifeln an den Umfang der geschmacksmuster eintragung. denn stockerpoint wurde auch abgemahnt und verkauft trotzdem weiter. Ena verlangt ca 2500 euro und eine unterlassungs erklaerung fuer den vertrieb in deutschland. Meine Frage nun ist koennen die mich als nicht deutschen buerger und nicht wohnhaft in deutschland, in thailand belangen? Da ich doch nicht dem deutschen gesetz unterliege. zumal unser Fb und Instagram account von der kanzlei deaktiviert wurde und uns einkommen verlust entsteht. Abgesehen von dem Aufwand auf dem social media um so viele follower zu haben. Kann man dagegen vorgehen und sogar schadensersatz fordern wenn nachgeprueft wurde das deren geschmacksmuster nichtig ist? Ueber eine hilfreiche Anwort wuerden wir uns freuen. Wuerden wir eine Chance haben wuerden wir Sie gerne als Anwalt zur seite nehmen.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 09.12.2016 | 09:11

Sehr geehrter Fragesteller,

möglicherweise handelt es sich hier dann um ein anderes Design bzw. Geschmacksmuster, leider geben Sie insoweit keine Registernummer an. Wenn das Design bei Anmeldung bereits in identischer Form bekannt war, würde ihm die Neuheit fehlen. Dann wäre es nicht durchsetzbar.

Es kommt immer darauf an, wie das geschützte Dirndl konkret nach Schnitt, Farbe und Muster aussieht. Der daraus resultierende Gesamteindruck ist dann mit dem beanstandeten Dirndl zu vergleichen. Nur dann ist eine einigermaßen präzise Aussage möglich.

Wenn Sie Ihre Dirndl nach Deutschland verkaufen, müssen Sie sich dabei auch an die hiesigen Gesetze halten. Die Vollstreckung eines gerichtlichen Titels in Thailand ist sicherlich schwierig, aber vermutlich nicht unmöglich.

Ob Sie in der Sache eine Chance haben, kann ich wie gesagt nur nach Einsicht in alle Unterlagen abschätzen. Sie können mir diese gerne zukommen lassen, allerdings ist eine solche Prüfung nicht für den hier ausgelobten Betrag möglich.

Meine Kontaktdaten finden Sie in meinem Profil.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

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