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Designschutz - Geschmacksmuster


13.12.2014 16:02 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg


Zusammenfassung: Geltendmachung von Marken, Urheber- und Geschmacksmusterrechten mit anwaltlicher Hilfe und der diesbezügliche Kostenumfang


Sehr geehrte Damen und Herren

vor 2 Jahren habe ich begonnen spezielle Hundeleinen und Halsbänder zu fertigen, die damals einzigartig waren, in der Optik. Die Leinen an sich gibt es schon lange, es handelt sich um Retrieverleinen auch Moxonleinen genannt. Gefertigt aus Schnur mit Hornstück als Stopper. Ich habe sie in der Art verändert, dass ich Kugeln aus Horn oder Holz als Stopper verwende und sie mit Anhängern und auch mit verschiedenen Perlenvariationen verschönere. Die Leinen besitzen mittlerweile einen Wiedererkennungswert und meine Marke ist auch beim DPMA eingetragen. Einige Kreationen habe ich bei Designprotection schützen lassen. Jedoch nicht alle, da dies den Rahmen sprengen würde, da es zuviele Farben und Kombinationen gibt. Das Erscheinungsbild ist dahingehend prägend, da ich Hornkugeln und Zierperlen als Zierstück verwende. Nun kommen neuerdings u.a. ehemalige Kunden auf die Idee diese Leinen ähnlich oder 1:1 anzufertigen und zu verkaufen. Teils ohne Onlineshop über diverse Facebook Foren und nicht rechtskonforme Facebookseiten. Welche Möglichkeit habe ich hier dagegen vorzugehen. Danke.

Einsatz editiert am 13.12.2014 16:15:57
Eingrenzung vom Fragesteller
13.12.2014 | 16:14
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Soweit hier kein nachweisbarer Geschmacks, Marken- oder sonstiger Urheberschutz eingreift, werden Sie keine Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen können.

Daher wäre zunächst einmal von Ihnen oder mithilfe eines Anwalts eine aktuelle und stets zu aktualisierende Liste mit zweifelhaften und potentiell Ihre Rechtsinteressen schädigenden Produkten detailliert zu erstellen, um sich einen Überblick zu beschaffen und die Sachen danach zu trennen, ob Sie Ihre Rechte verletzen bzw. nicht.

Dieses ist zwar ein gewisser Aufwand, aber wohl aller Voraussicht nach noch kostengünstig.

Kostenintensiv(er) wird dann die Anspruchsverfolgung, zumal diese ja schließlich auch ggf. vor Gericht ausgetragen werden müsste.

Es lohnt sich bei einer sehr guten Vorbereitung schon, wenn man die wichtigsten, gravierendsten und die rechtlich am eindeutigsten herausfiltert.

Erfahrungsgemäß benötigen Sie aber anwaltliche Hilfe, zumindest, wenn die meisten Schädiger nicht auf Ihr Verlangen reagieren.

Da können Sie aber ein Vergütungsvereinbarung mit dem Anwalt treffen, wobei ja auch die Anwaltskosten als notwendige Rechtsverfolgungskosten grundsätzlich ersatzfähig sein können.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
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