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DE Domainname: Markenrecht und Verwechslungsgefahr


02.09.2017 23:05 |
Preis: 30,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Sehr geehrte Damen und Herren,

nehmen wir an, Max ist großer Fan einer amerikanischen Sitcom. Nennen wir diese Serie "Ann, Brenda and Corey". Der Titel der Serie ist weltweit der selbe.
Nun möchte Max eine Fanpage zu seiner Lieblingsserie auf die Beine stellen. "annbrandaandcorey.de" ist bereits vergeben. "annbrandaundcorey.de", allerdings ist noch zu haben.
Ein Blick in die Marken-Datenbank des DPMA verrät, dass "Ann, Brende and Corey" eine eingetragene Marke ist. "Ann, Brenda UND Corey" dagegen nicht.
Er registriert sich die Domain, setzt einen Blog auf und betreibt fortan eine Seite über seine Lieblingsserie. Damit neben der investierten Zeit evtl. der ein oder andere Euro für Max herausspringt, schaltet er Werbung auf seinem Blog und bedient sich dem Affiliateprogramm von Amazon.

Inwiefern bewegt sich Max auf der rechtlich sicheren Seite mit dem Domainnamen? Droht hier evtl. eine Verwechslungsgefahr bzw. welche Probleme und Konsequenzen koennten sich aus Max Vorhaben ergeben?

Vielen Dank im Voraus!
03.09.2017 | 00:16

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Mit dem Domainnamen bewegt sich Max keineswegs auf der rechtlich sicheren Seite, sondern riskiert vielmehr, eine Abmahnung wegen Markenverletzung zu erhalten. Denn der Name der Serie ist nicht nur als Marke eingetragen, sondern genießt darüber hinaus nach § 5 MarkenG auch Titelschutz. Das Ersetzen des englischen Wortes "and" durch das deutsche Wort "und" ändert nichts daran, dass eine hochgradige Zeichenähnlichkeit und somit Verwechslungsgefahr besteht. Weil Max auf seinem Blog zudem Werbung schaltet und damit im geschäftlichen Verkehr handelt, sind Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu befürchten.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Nachfrage vom Fragesteller 03.09.2017 | 15:13

Sehr geehrter Herr Henning Twelmeier,

vielen Dank fuer die schnelle und klare Antwort. Wie sieht es mit Begriffen aus der Serie als Domainname aus?
Nehmen wir an, die Serie spielt in einer fiktiven Welt, namens "Fictionworld", diese Welt wird von diversen fiktiven Charakteren bewohnt, die natuerlich einen individuellen Namen haben, sowie sich sprachlichen Begriffen bedienen, die nur fuer diese Serie typisch sind. Nehmen wir als Beispiel den Charakter "Corey", welcher als Eigenheit/Wiedererkennungsmerkmal oft das Wort "Coore" benutzt. Zudem gibt es eine Episode der Serie mit dem Titel "Coreylation".
Weder der Namen "Fictionworld", besagtes Wort "Coore", noch der Titel "Coreylation" sind im DPMA eingetragen.

Waere es denkbar, dass Max eine Domain wie bspw. fictionworld.de, coore.de oder coreylation.de betreiben kann und sich damit auf der rechtlich sicheren Seite befindet?

Ich hoffe, dieser Post ueberschreitet nicht den Rahmen einer Nachfrage. Falls doch, geben Sie mir dahingehend eine kurze Rueckmeldung und dieses Thema kann als erledigt betrachtet werden.

Vielen Dank vorab.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.09.2017 | 15:37

Sehr geehrter Fragesteller,

in dieser Allgemeinheit lässt sich Ihre Nachfrage leider nicht abschließend beantworten, da Verwechslungsgefahr mit ähnlichen als Marke eingetragenen Zeichen bestehen kann. Grundsätzlich ist aber zu beachten, dass der Titel einer Episode auch ohne Eintragung nach § 5 MarkenG geschützt ist. Gleiches gilt für die Namen von fiktiven Orten oder einzelnen fiktiven Charakteren, die ebenfalls Werktitelschutz genießen können. Für die von den Charakteren benutzten Worte trifft dies jedoch in aller Regel nicht zu.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

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