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Einen schönen guten Tag!
Wir sind ein junges Unternehmen mit einer innovativen Idee im Bereich Interior-Design. Diese ist nicht komplett neu, daher kann sie auch nicht als Patent angemeldet werden. Nun haben wir 2-3 Interessenten, die sich evtl. gerne als Investor einklinken möchten. Die Bedingung ist ein detailgetreuer Businessplan. Unser Bedenken ist nun, wenn wir den Businessplan mit allen Ideen und finanziellen Berechnungen in fremde Hände geben, dass das Gedankengut/die Idee kopiert und selbst umgesetzt wird, denn dort sind die finanziellen Mitteln vorhanden. Unsere Frage ist nun: Kann man sich davor schützen und wenn ja, wie? Besten Dank im voraus.
Antwort geschrieben am 16.03.2011 17:38:51 
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Rechtsanwalt Dipl. Jur. Danjel-Philippe Newerla
Stresemannstr. 46, 27570 Bremerhaven, Tel: 0471/140-240, Fax: 0471/140-244
Erbrecht, Verkehrsrecht, Arbeitsrecht, Verwaltungsrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht, Gesellschaftsrecht, Miet und Pachtrecht
Bewertungen: 583
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vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:
Ja, hiergegen können Sie sich sehr wohl in einem gewissen Rahmen schützen.
Sofern es um konkrete Formulierungen/ Abbildungen und Ähnliches geht, unterliegen diese höchstwahrscheinlich dem Urheberrecht von Ihnen beziehungsweise von demjenigen, der dieses erstellt hat (abschließend kann dieses erst beurteilt werden, wenn der genaue Inhalt bekannt ist).
Sollte es ohne Befugnis des Urhebers zur Verwendung dieser konkreten Texte/Abbildungen durch Dritte kommen, so hätten Sie Unterlassungsansprüche und insbesondere Schadensersatzansprüche ( Stichwort „ Abmahnung").
Wenn ich Sie richtig verstanden habe geht es ihnen aber hier natürlich um den Schutz des konkreten Inhalts.
Hier ist es üblich und ratsam eine vertragliche Vereinbarung mit den betreffenden Personen abzuschließen.
Im Endeffekt wäre dieses eine Geheimhaltungsvereinbarung in Verbindung mit der Vereinbarung einer empfindlichen Vertragsstrafe für den Fall der Verletzung dieser Geheimhaltungsvereinbarung.
Damit hier keine Fehler unterlaufen sollten Sie sich eine solche vertragliche Vereinbarung von einem Rechtsanwalt vorformulieren lassen.
Sehr gerne können Sie diesbezüglich auch auf meine Dienste zurückgreifen. Im Falle einer weitergehenden Beauftragung würde ich Ihnen den hier geleisteten Betrag in voller Höhe anrechnen. Bei Interesse können Sie sich sehr gerne unverbindlich an meine unten stehende E-Mail-Adresse wenden.
Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!
Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:
Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.
Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.
Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag
Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste
Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
kanzlei.newerla@web.de
Fax.0471/140244
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