Betriebskostenabrechnung: Hausmeisterkosten-Pauschale

Antwort

von
Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
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Sehr geehrter Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich ihnen wie folgt beantworte:

Bei der Umlage von Hausmeisterkosten gibt es in der Regel Probleme, wenn ein Pauschalbetrag vereinbart ist, der Hausmeister aber neben den umlagefähigen Arbeiten auch Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungarbeiten und Verwaltungstätigkeiten durchführt. In diesen Fällen kann nicht einfach ein pauschaler Abzug von den gesamten Hausmeisterkosten vorgenommen werden.

In Ihrem Fall kann die Vereinbarung dagegen durchaus rechtmäßig sein, da hier der Hausmeister ja offenbar tatsächlich nur umlagefähige Tätigkeiten ausführt. Sie haben grundsätzlich auch einen Anspruch auf Einsicht in den zugrundeliegenden Vertrag. Wenn z.B. vereinbart ist, dass der Hausmeister sich für 250,00 € monatlich um die Treppenreinigung und das Schneefegen kümmert, ist dies grundsätzlich kaum zu beanstanden, sofern hierbei das Wirtschaftlichkeitsgebot beachtetet wird – die Kosten also im Ergebnis angemessen sind. Wenn dagegen z.B. nur ein Stundenlohn vereinbart wurde, muss der Hausmeister selbstverständlich belegen, welche Arbeiten er wann ausgeführt hat. Es kommt daher letztlich konkret auf die zugrunde liegende Vereinbarung an. Prüfen sollten Sie ggf. noch, ob die Umlage diese Kosten wirksam im Mietvertrag vereinbart wurde.

Ob hinsichtlich der Kosten der Thermenwartung noch ein Anspruch besteht, hängt zunächst vom Abrechnungszeitraum ab. Dieser umfasst ein Jahr, muss aber nicht zwingend vom 01.01. bis zum 31.12. gewählt sein. Wenn dies allerdings im Mietvertrag so vorgesehen ist oder Sie ggf. für 2010 eine Abrechnung erhalten haben, in der das Kalenderjahr als Abrechnungszeitraum gewählt wurde, ist der Vermieter mit dieser Nachforderung gem. § 556 Abs. 3 BGB grundsätzlich ausgeschlossen. Etwas anderes würde nur gelten, wenn den Vermieter an der verspäteten Geltendmachung kein Verschulden treffen würde. Dies ist bei einer Rechnung über eine Thermenwartung allerdings unwahrscheinlich (schlichtes Vergessen hilft dem Vermieter hier nicht weiter).

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort zunächst weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt