Beamter auf Widerruf - nebenbei immatrikuliert - Nebentätigkeit?

Antwort

von
Rechtsanwalt Daniel Hesterberg
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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworte:

Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst ist jede im Dienst des Bundes, eines Landes, einer Gemeinde, eines Gemeindeverbandes, einer Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts oder der Verbände von solchen ausgeübte Nebentätigkeit.

Dieses ist durchaus weitreichend auszulegen.

Ich würde hier an Ihrer Stelle dieses unbedingt anzeigen.

Eine genehmigungspflichtige Nebentätigkeit ist allgemein genehmigt, wenn sie

1.
insgesamt einen geringen Umfang hat,

2.
dienstliche Interessen nicht beeinträchtigt,

3.
außerhalb der Arbeitszeit ausgeübt wird und

4.
nicht oder mit weniger als 100 Euro monatlich vergütet wird.

Dieses hat der Dienstherr im Einzelnen zu prüfen.

Eine reine Einschreibung ohne Studium im eigentlichen Sinne dürfte somit nicht schädlich sein.
Denn insoweit ist eine Beeinträchtigung des derzeit ausgeübten Amtes nicht zu befürchten.
Darauf kommt es in erster Linie an, wie oben ausgeführt nicht darauf, ob dafür eine Vergütung erzielt wird.

An zwei Hochschulen gleichzeitig eingeschrieben zu sein, ist nach meiner ersten Einschätzung egal.

Nachfragen können Sie gerne jederzeit stellen - eine ist hier auf diesem Portal kostenlos.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.