Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
472.814
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Aufforderung zur Reha,Krankengeld und Arbeitslosengeld


| 11.12.2012 11:40 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin 58 Jahre alt und war in den letzten 30 Jahren nur 6 Monate arbeitslos,
zuletzt war ich 15 Monate befristet beschäftigt, meine Befristung endete am
30.09.2012. Mein Anspruch auf Arbeitslosengeld beträgt zur Zeit 18 Monate.
Am 18.09.2012 erkrankte ich und bin bis jetzt in Krankengeldzahlung bei der AOK Bayern.
Jetzt habe ich eine Aufforderung zur Reha und zur Teilhabe am Arbeitsleben von der
AOK bekommen, Fristsetzung 10 Wochen.

Meine Frage:

Kann ich mich z.B.nach circa 8 Wochen gesund schreiben lassen ( weil sich mein Zustand etwas verbessert hat ) und mich arbeitslos melden um Arbeitlosengeld zu beziehen oder zwingt mich die Krankenkasse bez. das Arbeitsamt auf Reha zu gehen, um mich danach in die Erwerbsminderungsrente zu drängen.


Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Anfrage. Vorweg möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass dieses Forum dafür gedacht ist, einen ersten Eindruck zu der Rechtslage zu vermitteln. Durch Weglassen oder Hinzufügen von wesentlichen Teilen des Sachverhalts kann es durchaus zu einer anderen rechtlichen Beurteilung kommen.

Unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhalts und Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Frage nunmehr wiel folgt beantworten:

Die Aufforderung der AOK richtet sich nach § 51 SGB V.
Nach dessen Absatz 1 Satz 1 kann die Krankenkasse Versicherten, deren Erwerbsfähigkeit nach ärztlichem Gutachten erheblich gefährdet oder gemindert ist, eine Frist von zehn Wochen setzen, innerhalb der sie einen Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben zu stellen haben.

Nach § 51 Absatz 3 SGB V entfällt der Anspruch auf Krankengeld mit Ablauf der Frist, wenn der Versicherte den Antrag innerhalb der Frist nicht stellt. Wird der Antrag später gestellt, lebt der Anspruch auf Krankengeld mit dem Tag der Antragstellung wieder auf.

Zunächst müsste durch ein ärztliches Gutachten festgestellt worden sein, dass Ihre Erwerbsfähigkeit erheblich gefährdet oder gemindert ist. Hierüber haben Sie nicht geschrieben. Ich gehe aber davon aus, dass ein solches Gutachten vorliegt. Die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und Teilhabe am Arbeitsleben haben entgegen Ihrer Ansicht keineswegs den Sinn, Sie in die Erwerbsminderungsrente zu drängen. Vielmehr sollen Sie dadurch wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden.

Natürlich haben Sie aber auch die Möglichkeit, sich gesund schreiben zu lassen und Arbeitslosengeld zu beantragen. Denn die Aufforderung der Krankenkasse setzt ja die Arbeitsunfähigkeit voraus. Diese würde durch die "Gesundschreibung" entfallen und für die Forderung der AOK wäre kein Raum mehr.

Sie sollten aber überlegen, ob diese Vorgehensweise wirklich sinnvoll ist. Denn Arbeitslosengeld bekommen Sie nur, wenn Sie erwerbsfäig sind, den Vermittlungsbemühungen der Arbeitsagentur zur Verfügung stehen und Eigenbemühungen nachweisen. Aufgrund Ihrer Arbeitsunfähigkeit können Sie dem aber eigentlich nicht nachkommen.


Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben. Sollte Ihnen noch etwas unklar sein, dürfen Sie gerne die Nachfragemöglichkeit nutzen. Wenn Sie zufrieden sind, würde ich mich über eine positive Bewertung freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Yvonne Bellmann
Rechtsanwältin

Nachfrage vom Fragesteller 14.12.2012 | 11:50

Hallo Frau Bellman,

vielen Dank für die schnelle Antwort,
ein med. Gutachten liegt vor, mein behandelnder Arzt meint jedoch, nach einer Sprunggelenkoperation könnte ich wieder arbeiten und somit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und Arbeitslosengeld beantragen.
Wenn ich nach der OP wieder gesund bin und arbeiten kann
( circa 8 Wochen Genesungsdauer )und ich mich beim Arbeitsamt als gesund melde, reicht dann eine normale
" Gesundschreibung" vom Hausarzt oder muss ich das med. Gutachten anfechten?
Eine Reha möchte ich auf jeden Fall vermeiden, weil der Antrag auf Reha ja gleichzeitig als Rentenantrag umgewandelt werden kann.
mfG

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 14.12.2012 | 12:35

Sehr geehrter Fragesteller,

Sie können gegen die Aufforderung der Krankenkasse Widerspruch einlegen mit der Begründung, dass das medizinische Gutachten inswoeit nicht richtig ist, als eine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit nicht zu befürchten ist, da nach einer Sprunggelenkoperation eine vollständige Genesung zu erwarten ist. Dies sollten Sie durch eine Stellungsnahme Ihres Arztes belegen. In der Regel genügt die Begründung, dass man eine Reha nicht benötige aber nicht.

Der Reha-Antrag gilt nur dann als Rentenantrag nach § 116 Abs. 2 SGB VI, wenn der Versicherte vermindert erwerbsfähig ist und

1. ein Erfolg von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht zu erwarten ist oder

2. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht erfolgreich gewesen sind, weil sie die verminderte Erwerbsfähigkeit nicht verhindert haben.

Gegen diese Feststellung könnten Sie dann wiederum Wiedrspruch einlegen mit obiger Begründung.

Wenn Sie dann tatsächlich wieder gesund sind, genügt es, dass Sie sich von Ihrem Arzt gesund schreiben lassen. Das Gutachten kann ja nur den momentanen Zustand beurteilen, dieser kann sich eben auch verbessern.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und viel Erfolg!


Mit freundlichen Grüßen
Yvonne Bellmann
Rechtsanwältin

Bewertung des Fragestellers 21.12.2012 | 10:46


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

FRAGESTELLER 21.12.2012 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 58398 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Trotz für mich ungünstiger Prognose war die Antwort sehr hilfreich und verständlich. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Einfach Spitze! Sehr kompetent... Immer wieder...! ...
FRAGESTELLER
4,2/5,0
Vielen Dank für Ihre Einschätzung meiner Situation. Ihre Beurteilung hat mir sehr geholfen. Der Vermieter (Wohngenossenschaft) ist stark zurück gerudert. Wir entfernen nur noch Tapteten in einem Raum anstatt in 3 Räumen :-) ...
FRAGESTELLER