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Arbeitsrecht & Nachvertragliches Wettbewerbsverbot


| 17.11.2014 11:57 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Lars Liedtke


Zusammenfassung: Unwirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots


Folgender Fall: Ich möchte mich gerne mit einer Yogalehrerin selbständig machen und zu jeweils gleichen Anteilen ein Yoga-Zentrum ins Leben rufen. Die Yogalehrerin ist als Honorarkraft bereits seit 10 Jahren auch als Yogalehrerin, für mein Unternehmen, einem Gesundheitszentrum tätig. Darüber hinaus ist Sie momentan noch in einem anderen Zentrum 20 Kilometer entfernt hauptberuflich als Yogalehrerin beschäftig. Dort möchte Sie kündigen. In Ihrem Arbeitsvertrag ist folgendes vereinbart worden:

----------------------------------------------------------------

1. Der AN verpflichtet sich, für die Dauer von zwei Jahren nach Beendigung des Atbeitsverhältnisses jegliche selbständige oder sonstige Tätigkeit für Unternehmen zu unterlassen, die mit dem AG im Wettbewerb stehen und sich im Umkreis von 20 km befinden.
2. Dem AG wird untersagt, während der Dauer von zwei Jahren nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein solches Unternehmen zu errichten,zu erwerben oder sich an einem solchen Unternehmen zhu beteiligen.
3. Der AN verpflichtet sich, für jeden Fall der Zuwiderhandlung einen Vertragsstrafe von 6000 € zu zahlen


-----------------------------------------------------------------

Meiner Ansicht nach ist diese Regelung zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nichtig, da weder mündlich noch schriftlich eine Regelung über eine Karrenzentschädigung getroffen wurde. Liege ich da richtig?

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ihre Auffassung ist zutreffend. Wird im Zusammenhang mit einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot keine Karenzentschädigung vereinbart, ist die gesamte Regelung zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot unwirksam.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Bewertung des Fragestellers 20.11.2014 | 09:23


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