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Alle Menschen sind gleich - nicht beim Familiengericht?


| 15.12.2008 20:10 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von





Bitte nur durch einen FA Familienrecht oder ERFAHRENEM RA mit Schwerpunkt FR.

Beantworten Sie diese wichtige Frage bitte nur, wenn Sie in einem Kreuzfeuer dazu bestehen würden.



Guten Tag,

Es geht um meinen Sohn. Er ist jetzt 18 Monate alt.

Die Ehe war, nein: Wird kurz, der Streit um das Sorgerecht ist heftig.

Termin ist Mitte Januar.

Viele Bekannte, viele Juristen und andere fragen: Ist der Vater eine Frau? Nein?

Dann hat ein Mann keine Chance das Sorgerecht zu bekommen. Nur in extremen Ausnahmesituationen (die alle nicht oder nur erahnbar vorliegen).

Bei wem war das Kind bisher? Ach, die Frau hat das Kind einfach genommen, Zettel auf den Tisch gelegt: Die neue Anschrift Deines Sohnes ist bei uns in WB ab heute xy.

Heisst: Kind ist bei der Frau? Illegal?

Egal - junger Mann: Keine Chance auf ABR.

Und letztlich: Wo wohnen Sie? Moment! Ohohoh, das ist der und der Amtsrichter. BEI DEM haben Sie keine Chance. Der steht kurz vor der Pensionierung und macht light and easy: Es lebe die Entscheidung von gestern. Ab zur Frau.

Letztlich: Wie alt ist ihr Sohn? Ab zur Frau!


Worin begründet sich eigentlich die genetisch bedingte Diskriminierung von männlichen Menschen?

Gibt es dafür Rechtsgrundlagen? Mit welchen Überlegungen wird der Anwalt meiner "Frau" kommen?

ICH MÖCHTE VON IHNEN WISSEN: Was wären meine besten Antworten dazu - ausser Menschenrechtserklärung, Ächtung der Nürnberger Prozesse und GG Art. 3 und 6?

Bitte nur ernstgemeinte und ausführliche, konkrete Antworten und Tips. Lächeln reicht mir nicht. Es geht um meinen Sohn!

Und bitte keine blumigen Begriffe, wie Mutterorientierung. Ein Kind hat mir 18 Jahren keine geschlechterspezifische Orientierung.

Mit welchen Argumenten würden Sie einen solche 64jährigen Amtsrichter, einen solchen Anwalt meiner Frau bewegen, ABSEITS von belegbaren Verfehlungen meiner Frau, dem Vater das Sorgerecht für den Sohn zukommen zu lassen?

Wenn Sie Zweifel haben, ob Sie die Frage beantworten möchten - tun Sie es nciht.

Vielen Dank - es geht um meinen Sohn!


Vielen Dank

15.12.2008 | 21:40

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

ich möchte Ihre Fragen auf Grund des dargelegten Sachverhalts und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten:

Ich weise darauf hin, dass dies einer ersten Orientierung über die bestehende Rechtslage dient und ein ggf. persönliches Beratungsgespräch bei einem Anwalt Ihrer Wahl nicht ersetzt.

Das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen kann die rechtliche Beurteilung beeinflussen.

Dies vorangestellt beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

Auf Grund Ihrer Angaben kann ich derzeit noch nicht abschließend beurteilen, ob Ihnen das alleinige Sorgerecht, oder beim geteilten Sorgerecht das Aufenthaltsbestimmungsrecht übertragen werden würde.

Eine Vorherbestimmtheit, das alleinige Sorgerecht oder das Aufenthaltsbestimmungsrecht auf die Kindesmutter zu übertragen gibt es nicht.

Ich möchte Ihnen im Folgenden darstellen welche Kriterien für die Übertragung des alleinigen Sorgerechts oder Aufenthaltsbestimmungsrecht vorliegen müssen und hoffe Ihnen somit hilfreich zu sein.

Die Argumente der Menschenrechtserklärung, Ächtung der Nürnberger Prozesse und Art. 3 und Art. 6 GG. dürften meines Erachtens kaum zum Erfolg führen, da eine Diskriminierung von Männern nicht vorliegt, da nicht der Wille der Mutter oder des Vaters entscheidend ist, sondern allein das Kindeswohl, wobei den Männern nicht abgesprochen wird, sich nicht genauso um die Kinder zu kümmern, wie die Mütter, jedoch wird dies durch die Evolution und gesellschaftliche Entwicklung dahin geprägt, als das die Mütter sich überwiegend um den Nachwuchs gekümmert haben und auch bisher wohl auch noch kümmern.

Stimmt der andere Elternteil der Übertragung der Alleinsorge auf den Antragsteller nicht zu, hat das Gericht nach § 1671 Abs. 2 Nr. 2 BGB eine zweistufige Prüfung vorzunehmen. Denn der Antrag ist dann nur begründet, wenn zu erwarten ist, dass die Aufhebung der gemeinsamen Sorge und die Übertragung auf den Antragsteller dem Wohl des Kindes am besten entspricht.

Die Kindeswohlprüfung ist zunächst auf jeder dieser beiden Stufen vorzunehmen. Außerdem ist eine Gesamtbetrachtung anzustellen, ob das Ergebnis gegenüber dem Status quo der gemeinsamen Sorge eine Verbesserung darstellt. Es kommt somit darauf an, ob die alleinige Sorge nach richterlicher Überzeugung die bessere Alternative für das Kind sei.

Gründe gegen die Beibehaltung der gemeinsamen Sorge können sein:

a) Mangelnde Kooperationsfähigkeit oder -bereitschaft

Schon die Absicht eines Partners, nach der Trennung jeglichen Kontakt zu dem anderen abzubrechen oder die Tatsache, dass die Eltern nach der Trennung nur noch über ihre Rechtsanwälte verkehren, verdeutlicht die fehlende Kooperationsbereitschaft.

b) Gleichgültigkeit eines Elternteils
c) Äußere Lebensverhältnisse
d) Ungeeignetheit zur Pflege und Erziehung
e) Alkoholabhängigkeit oder Drogenkonsum
f) Gewaltanwendung gegen den anderen Elternteil

Führt die Prüfung auf der ersten Stufe zum Ergebnis, die gemeinsame Sorge im Kindesinteresse nicht beizubehalten, so ist damit noch nicht eine Festlegung auf die Alleinsorge des Antragstellers getroffen.

Vielmehr muss die beantragte Sorgerechtsübertragung ebenfalls daraufhin untersucht werden, ob sie dem Wohl des Kindes am besten entspricht. Insbesondere bei beiderseitigen Anträgen auf Übertragung der Alleinsorge ist zu entscheiden, ob diese auf Seiten der Mutter oder des Vaters für das Wohl des Kindes den Vorzug verdient.

Hierfür werden in Anlehnung an die Rechtsprechung zum früheren Recht (BVerfG FamRZ 1981, 124, 126; OLG Karlsruhe FamRZ 1995, 562) folgende Prüfsteine herangezogen:

• Förderungsprinzip

• Bindungen des Kindes (an Eltern und Geschwister)

• Kontinuitätsgrundsatz

• Kindeswille

Diese sind für die prognostische Beurteilung des Kindeswohls bedeutsam.

Hierbei gibt es keine Reihenfolge oder Gewichtung dieser Kriterien untereinander, die sich überdies zum Teil überschneiden. Alle Gesichtspunkte sind im Rahmen einer wertenden Gesamtbetrachtung in die Entscheidung einzubeziehen, wobei grundsätzlich jeder einzelne dieser Punkte streitentscheidende Bedeutung erlangen kann.

Nach dem Förderungsprinzip ist zu fragen: Welcher Elternteil kann dem Kind voraussichtlich die besseren Entwicklungsmöglichkeiten vermitteln und ihm die meiste Unterstützung für den Aufbau seiner Persönlichkeit und eine gleichmäßige und stete Erziehung geben?

Hierfür können zunächst schon äußere Umstände erheblich sein: Bei der Entscheidung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht ist im Rahmen des Förderungsgrundsatzes von Bedeutung, dass ein Elternteil einem Kleinkind eine saubere Umgebung nicht gewährleistet und es auch bei der Beaufsichtigung des Kindes zu Beanstandungen gekommen ist.

Nimmt ein Elternteil Hinweise zur Bewältigung von Problemen mit dem Kind nicht in der gebotenen Weise auf, kann dies Zweifel an dessen Erziehungseignung begründen; umgekehrt kann die Tatsache, dass sich ein Elternteil Erziehungsrat einholt, Hinweis auf einen verlässlichen Eindruck dieses Elternteils sein.

Weiterhin spielt die Persönlichkeit und das Erziehungskonzept des jeweiligen Elternteils eine wesentliche Rolle. Auch kommt es auf die – künftigen – Lebensverhältnisse beider Elternteile an sowie ihre Bereitschaft, sich auch unter Zurückstellung eigener Belange des Kindes anzunehmen.

Bei etwa gleicher Erziehungseignung wird in der Praxis vielfach derjenige bevorzugt, der das Kind ganz oder überwiegend persönlich betreuen kann.

Allerdings spricht die Berufstätigkeit eines Elternteils nicht von vornherein gegen die Zuteilung des Sorgerechts an ihn, auch wenn er während seiner berufsbedingten Abwesenheit auf die Einschaltung von anderen Beziehungspersonen (Verwandte, Tagesmutter, Lebensgefährte) angewiesen ist.

Zu überprüfen ist in solchen Fällen, ob für eine angemessene Pflege des Kindes gesorgt wird und dem Antragsteller hinreichend Zeit und Gelegenheit bleibt, sich dem Kind zuzuwenden.

Das Gericht muss überzeugt werden, dass die Sorge als Ganzes gesehen von dem berufstätigen Elternteil in einer dem Kind förderlichen Weise wahrgenommen werden kann.

Der Antragsteller muss also darlegen, wie er im Einzelnen die Kindesbetreuung organisieren kann. Gegebenenfalls muss sich das Gericht von dem neuen Partner, die die Hauptlast der Betreuung während der beruflichen Abwesenheit des Antragstellers übernehmen soll, einen persönlichen Eindruck verschaffen.

Im Zweifel kann aber die bessere Möglichkeit der persönlichen Zuwendung durch geringere anderweitige zeitliche Inanspruchnahme unter dem Gesichtspunkt des Förderungsgrundsatzes ausschlaggebend für die Sorgeregelung sein.

Das gilt namentlich für jüngere Kinder und in den ersten Jahren nach der Trennung. Gleichwohl können auch andere Entscheidungskriterien, namentlich das Kontinuitätsprinzip oder der zu beachtende Wille des Kindes, eine Entscheidung zu Gunsten des Berufstätigen nahe legen. Mit zunehmenden Alter der Kinder verliert zudem der Zeitfaktor innerhalb der persönlichen Betreuung und damit die Berufstätigkeit eines Elternteils an Bedeutung.

Der Kindeswille ist jedoch bei einem 18 Monate alten Kleinkind nicht entscheidend.

Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Eltern können hingegen nur wesentliche Bedeutung erlangen, wenn bei einem Elternteil die ökonomischen Mindeststandards nicht gewährleistet sind oder wegen ungesicherter wirtschaftlicher Verhältnisse eines Elternteils die Instabilität seiner Lebenslage zu befürchten ist.

Das Existenzminimum eines Kindes wird jedoch regelmäßig durch die Barunterhaltspflicht des anderen Elternteils oder – bei dessen Leistungsunfähigkeit – durch Sozialhilfe und vergleichbare Sozialleistungen sichergestellt sein.

Wiederholte Vorstrafen eines noch unter Bewährungsaufsicht stehenden Elternteils sprechen in der Regel gegen seine Erziehungseignung.

Dasselbe gilt für schädliche Erziehungseinflüsse, die sich in der Sexualisierung des Umgangs mit dem Kind und fehlender Grenzwahrung zwischen Vater und Kind äußern.

Hingegen ist es grundsätzlich nicht Aufgabe des Familiengerichts, unterschiedliche aber vertretbare Erziehungsstile zu bewerten. Entscheidend ist, ob die Erziehungsmethoden das Kind als Individuum mit eigener Würde, Rechten sowie der wachsenden Fähigkeit zur Selbstentscheidung ernstnehmen und entsprechend den Vorgaben in § 1626 Abs. 2, § 1631 Abs. 2, § 1631 a BGB fördern.

Gegen die Erziehungseignung eines Elternteils kann schließlich sprechen, dass dieser den Umgang des Kindes mit dem anderen Elternteil erschwert oder zu verhindern sucht bzw. seine Erziehungsrolle dazu missbraucht, das Kind von dem anderen Elternteil zu entfremden.

Denn auch bei einem Streit der Eltern um das Sorgerecht ist eine Bindungstoleranz gefordert: Diese Fähigkeit der Eltern, den spannungsfreien Kontakt des Kindes zum anderen Elternteil ermöglichen, ist ein wichtiges Kriterium.

Der sorgeberechtigte Elternteil muss vorbehaltlos bereit sein, den persönlichen Umgang mit dem anderen Elternteil nicht nur angstfrei zuzulassen, sondern das Kind hierzu im Bedarfsfall auch in pädagogisch geeigneter Form zu motivieren.

Sind beide Eltern in gleichem Maße erziehungsfähig und die Bindung des Kindes zu beiden Eltern gleich stark, kann die Bindungstoleranz streitentscheidend für die Zuordnung des Sorgerechts sein. Selbst bei im Übrigen ungünstigen Rahmenbedingungen kann eine ausgeprägte Bindungstoleranz die Sorgeübertragung rechtfertigen.

Sie sollten also sich in jedem Fall kooperativ zeigen, im Falle einer Übertragung eines Sorgerechts oder Aufenthaltsbestimmungsrecht den Kontakt des Kindes zur Kindesmutter zuzulassen.

Der Umstand, dass die Kindesmutter den Lebensmittelpunkt der Kinder eigenmächtig verändert hat, ist für die Entscheidung, welchem Elternteil das Aufenthaltsbestimmungsrecht zu übertragen ist, für sich genommen nicht ausschlaggebend.

Denn nicht das Fehlverhalten eines Sorgeberechtigten ist zu sanktionieren, sondern die Entscheidung zu treffen, die dem Kindeswohl am besten entspricht. Stellt sich dabei nach Sachverständigenanhörung heraus, dass Ihr Sohn bei der Mutter bleiben sollen, so ist dies im Sinne des Kindeswohls von Ihnen hinzunehmen.

Bei der Sorgerechtsentscheidung sind die Bindungen des Kindes, insbesondere an seine Eltern und Geschwister besonders zu berücksichtigen. Zwar nennt das geltende Recht keine Unterkriterien des Kindeswohls mehr, auch nicht die „Bindungen“ des Kindes.

Gleichwohl besteht Einigkeit in folgendem: Nach wie vor ist nach Trennung und Scheidung diejenige Regelung anzustreben, die dem Kind die gewachsenen emotionalen und sozialen Bindungen zu seinen Eltern, Geschwistern und anderen Bezugspersonen soweit wie möglich erhält.

Die gefühlsmäßigen Bindungen des Kindes lassen sich vor allem in den ersten sechs Lebensjahren vom Gericht nur schwer ermitteln. Sofern die Frage entscheidungserheblich ist, wird dann zumeist ein Sachverständigengutachten erforderlich.

Eine besondere Bedeutung in der familiengerichtlichen Begründungspraxis – insbesondere bei im wesentlichen gleicher Erziehungseignung beider Elternteile – kommt dem Kontinuitätsgrundsatz zu:

Demjenigen Elternteil soll im Streitfall die Alleinsorge zustehen, bei dem die Einheitlichkeit, Gleichmäßigkeit und Stabilität des Erziehungsverhältnisses und seiner äußeren Umstände am besten gewährleistet erscheinen.
Anzustreben ist die Stabilität hinsichtlich der Betreuungsperson, der Erziehungsgrundsätze und des sozialen Umfelds wie Kindergarten, Schule, Freunde, Sportverein usw. Auch ist die Beibehaltung bestehender Bindungen zu anderen Verwandten – insbesondere Großeltern – mit zu berücksichtigen.

Im Rahmen des Kontinuitätsgrundsatzes steht allerdings nicht die Frage im Vordergrund, welcher Elternteil das Kind vor der Trennung überwiegend betreut hat; vielmehr ist entscheidend, inwieweit sich dessen derzeitige Lebensverhältnisse derart gefestigt haben, dass sie ohne triftige Gründe nicht durch einen Wechsel des Aufenthalts des Kindes verändert werden sollten.

Allerdings gibt es keinen allgemeinen Erfahrungssatz, dass Mütter grundsätzlich besser für das alleinige Sorgerecht geeignet wären als Väter (OLG Celle FamRZ 1984, 1035, 1036).
Eine derartige Festschreibung der Rollenverteilung, nach der Erziehung und Betreuung von Kindern Sache der Mutter wäre, ließe sich auch nicht mit Art 3 Abs. 2 GG vereinbaren (BVerfG FamRZ 1996, 343, 344).

Problematisch ist der Kontinuitätsgedanke in dieser Funktion allerdings, weil er Eltern bei der Trennung zu einer eigenmächtigen „Beschlagnahme“ des Kindes ermuntern kann.
Deshalb kann sich ein Elternteil nach einer rechtswidrigen Kindesentziehung nicht auf den Grundsatz der Kontinuität berufen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen einen ersten Überblick über die bestehende Rechtslage geben und Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten.

Bestehende Unklarheiten beantworte ich Ihnen gern innerhalb der kostenlosen Nachfragefunktion, wobei ich darum bitte, die Vorgaben dieses Forums zu beachten.

Darüber hinausgehende Fragen beantworte ich Ihnen gern im Rahmen einer Mandatserteilung.
Durch eine Mandatserteilung besteht auch die Möglichkeit einer weiterführenden Vertretung.
Die Kommunikation bei größerer Entfernung kann via Email, Post, Fax und Telefon erfolgen und steht einer Mandatsausführung nicht entgegen.


Mit freundlichen Grüßen

Marco Liebmann
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Marco Liebmann

Bewertung des Fragestellers 29.12.2008 | 16:55


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Ich wüncshe Ihnen für Ihre Zukunft, für Ihre Wünsche alles Gute.

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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 29.12.2008
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