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Abmahnung § 3 UWG falsche Angaben zu Beschaffenheit


25.12.2004 15:16 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht



Ich habe bei ebay eine Uhr versteigert; Ich handele nicht mit Uhren. Ich habe den Begriff "offene Tourbillon" verwendet, und den dazugeh. UVP im gleichen Zuge verwendet (798 €). Angeboten habe ich die Uhr mit 90 € zum sofortkauf. Die Uhr habe ich selber bie ebay erworben und den Begriff "Tourillon" verwendet, da dieser von dem ehemlaigen Händler auch verwendet worden ist. Die Beschreibung, um was für ein Uhr-Werk es sich handelt etc.. habe ich auch detailiert veröffentlicht(Photo). Mir wurden dann per email Fragen zu der Uhr gestellt, von einem angeblichen Interessenten ... die ich beantwortet habe.. Dieser hat dann die Uhr gekauft. Allerdings Nie bzahlt seondern seinen Anwalt eingeschaltet (im übrigen dieses Spielchen noch weiter bei ebay betreibt..) Es handlet sich hier um einen Uhrenhändler (der ausschließlich im Internet vertreibt wie der anwalt schreibt). Man wirft mir, da ich einen Uhrenhandel betreibe (was ich nicht tue - das ist definitiv die einzige uHr die Ich als Privatperson dort gebraucht verkauft habe (ansonsten verkaufe ich t-shirts etc. (ca. 100 in 1 Jahr (einmalig) - Privat) - im Wettbewerb mit dme Mandanten zu stehe, und ich "falsche Angaben über die Beschaffenheit der angebotenen Ware gemacht zu haben. - insbesondere geht es um den Begriff "Torbillon" , daß auf ein hochwertiges "Toubillon uhrwerk" schließen lassen soll...

Ich sollte eine "strafbewehrte Unterlasungs- und erpflichtungeserklärung " untezeichnen.

Dies habe ich getan , die Kosten (Gegenstandswert 10.000 €) des Anwalts : 1,3 Geschäftsgebühr gem. Nr. 2400 VV, §§13, 14 RVG belaufen sich auf ca. 631,38 € dazu kommt noch 20 € ( post / telekomm. pauschale ) ..


Ich habe den Anwalt angerufen, der sagte mir (da ich erst im Januar zahlen kann) - 500 € wäran ok, und ich solle die 500 € auf die Unterlasungserklärung schreiben und an Ihn faxen, daß ich das Geld im Januar zahle . Ich sagte ihm auch, daß ich nie die Absicht hatte irgend jemanden zu täuschen etc..keinen Uhrenhandel betreibe ..

Das habe ich getan (17 November) , da ich innnerhalb von 2 Tagen antworten sollte, und die Rechtschutzversicherung hier nicht greifti ich auf Nr. sicher gehen wollte.

Mein Fragen:

1) Hat es Sinn hier gegen die Abmahung Mandanten / RA im nachhinein vorzugehen ? Wenn Ja wie ?
2) Ist der Bergiff "Tourbillon" für eine Abmahnung in dem Sinne substatiiert genug ?
3) Ist der Begriff "offener Tourbillon" geschützt (es handelt sich bei der Uhr um ein Automatik-WErk , daß ein Glasboden hat, bei dem man das WErk sieht)
4) Da die Kosten des Anwalts getragen werden müßen - wie stehen die chancen gegen den Mandanten zu klagen (mir das geld zurückzuholen ?)
Guten Abend,

ich fürchte, das Kind ist bereits in den Brunnen gefallen.

Wenn Sie die Unterlassungserklärung bereits abgegeben haben, kommt es nicht mehr darauf an, ob diese begründet oder unbegründet war. Sie haben sich verpflichtet, künftig das bisherige Verhalten zu unterlassen und sind auch daran gebunden. Eine Möglichkeit, diese im nachhinein anzufechten, haben Sie leider nicht. Deshalb kann ich Ihnen auch nicht raten, gegen die Unterlassungserklärung vorzugehen.

Nur als Tip für das nächste mal: Wenn Sie Marken- oder Gattungsbezeichnungen abgeben, müssen diese richtig sein. Wenn dies nicht der Fall ist, verstoßen Sie gegen das Wettbewerbsrecht, auch wenn Sie in keinem direkten Konkurrrenzverhältnis zu dem Uhrenhändler stehen. Stellen Sie deshalb sicher, daß Ihre Angaben zutreffend sind.

Ich hoffe, ich habe Ihnen weitergeholfen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Weiß
Rechtsanwalt und auch Fachanwalt für Arbeitsrecht
Esenser Straße 19
26603 Aurich
Tel 04941 60 53 47
Fax 04941 60 53 48
e-mail: info@fachanwalt-aurich.de
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