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90-tägiger Aufenthalt als Tourist im Schengen-Raum im Anschluss an Sprachkursvisum


06.12.2015 17:09 |
Preis: ***,00 € |

Ausländerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili, LL.M.



Es geht um einen junge Chilenen, Anfang 20, der in Deutschland einen Sprachkurs im Rahmen eines studienvorbereitenden Visums besucht hat (mit entsprechendem Aufenthaltstitel) und daran anknüpfend geplant hatte, sein Studium aufzunehmen.

Er hat sich jedoch entschieden, dass Studium nicht wie geplant in Deutschland zu vollziehen. Sein Aufenthaltstitel läuft im Dezember aus. Bevor er zurück nach Chile reist, plant er, noch ein paar Wochen als Tourist in Europa aufzuhalten. Für einen Kurztrip war er zudem vor einer Woche in London und somit außerhalb der Schengen Zone. Daher die Frage, ob er das Recht hat, gemäß der Schengen Richtline für chilenische Staatsbürger (Teil der Positivliste für visafreie Einreise zu touristischen Zwecken), bis zu weitere 90 Tage in den Schengen Ländern (inklusive Deutschland) zu touristischen Zwecken aufzuhalten, unabhängig der Zeit, die er zuvor im Rahmen seines Aufenthaltstitels in Deutschland war?

Folgenden Passus haben wir dazu in dem Dokument "Verfahrenshinweise für die Ausländerbehörde Berlin" (vom 03.03.2015) im Rahmen der Ziff 6.1.8.2 AVWV gefunden (Seite 461: http://www.berlin.de/formularserver/formular.php?157323):

B.AufenthV.16. Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
§ 16 AufenthV stellt eine gem. Art. 20 Abs. 2 SDÜ national mögliche Ausnahmeregelung von Art 20 Abs. 1 SDÜ dar. Danach findet die Beschränkung der Art. 20 Abs. 1 SDÜ (visumfreier Aufenthalt im Schengengebiet einschließlich Bundesgebiet von höchstens 90 Tagen innerhalb einer Frist von 180 Tagen vom Datum der ersten Einreise an) keine Anwendung.

Daraus folgt: Inhaber von Nationalpässen und/oder Reiseausweisen für Flüchtlinge von Australien, Chile, El Salvador, Honduras. Japan, Kanada, Korea (Republik), Kroatien, Monaco, Neuseeland, Panama, San Marino können sich bis zu drei Monaten visumfrei im Bundesgebiet aufhalten, auch wenn sie sich vorher in anderen Schengen-Staaten aufgehalten haben (allerdings nur bis zu einem Aufenthalt von bis zu drei Monaten).

Auch ein vorangegangener längerer Aufenthalt mit einem Aufenthaltstitel eines anderen Schengenstaates im Schengengebiet ist nicht auf die Zeiten des Aufenthalts nach dem SDÜ anzurechnen (vgl. insofern Nr. 6.1.8.2. AufenthG-VwV). In letzterem Fall privilegieren die Abkommen die einbezogenen Staaten gegenüber anderen Positivstaaten in der Form, dass ein Kurzaufenthalt in Deutschland, der sich an einen längeren Aufenthalt in einem anderen Schengenstaat anschließt, zuvor keine Ausreise aus dem Schengengebiet und eine anschließende Wiedereinreise oder die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 7 Abs. 1 S. 3 AufenthG nötig macht (vgl. zu den sonstigen Fällen A.7.1.3).


Einsatz editiert am 08.12.2015 19:06:32

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Nach Ablauf des Visums ist ein visafreier Kurzaufenthalt i.H.v. 90 Tagen innerhalb des Schengenraums wäre u.U. sogar ohne vorherige Ausreise möglich. Da hier sowieso ein Aufenthalt in GB vorgesehen ist und damit der Schengenraum verlassen wird, ist nach der erneuten EInreise der Aufenthalt für 90 Tage innerhalb von 180 Tagen gestattet.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Nadiraschwili, LL.M. (Sydney)
Rechtsanwalt
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