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39 SGB XI


| 31.07.2017 17:50 |
Preis: 51,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Guten Tag!
Ich pflege in meinem Haushalt mein pflegebedürftiges , erwachsenes Pflegekind, Pflegegrad 4 und plane im Urlaub zu meiner Entlastung stundenweise Verhinderungspflege in Anspruch zu nehmen. Als Ersatzpflegekraft soll meine Schwiegertochter tätig werden, die nicht mit uns in häuslicher Gesellschaft lebt. Auch im Urlaub wären wir in getrennten Ferienhäusern.
Frage: ist meine Schwiegertochter mit meinem Pflegekind nach Maßgabe des Paragrafens 39 SGB XI im
2. Grad verwandt oder verschwägert?
Ich habe keine Unterhaltspflicht gegenüber meinem Pflegekind.
Ihrer Anwort entgegensehend
mit freundlichen Grüßen
F.G.
31.07.2017 | 18:53

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

1. Ist meine Schwiegertochter mit meinem Pflegekind nach Maßgabe des Paragrafens 39 SGB XI im
2. Grad verwandt oder verschwägert?

Unter den Begriff der nahen Angehörigen fallen Großeltern, Eltern, Schwiegereltern, Ehegatten, Lebenspartner, Partner eine eheähnlichen Gemeinschaft, Geschwister, Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder, die Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder des Ehegatten oder Lebenspartners, Schwiegerkinder oder Enkelkinder (BeckOK Sozialrecht, Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Udsching
45. Edition, § 39 Rn. 17).

Zur Gruppe derer, die unter die familienhafte Pflege nach § 39 S. 4 zu fassen sind, gehören nach S. 4 alle Haushaltsangehörigen sowie Verwandte und Verschwägerte des Pflegebedürftigen bis zum 2. Grad (BeckOK Sozialrecht, a.a.O. Rn. 12).

Weiterhin bestimmt 1590 BGB, dass unter diesen Begriff der Verschwägerten bis zum zweiten Grad Stiefeltern, Stiefkinder, Stiefenkelkinder (Enkelkinder des Ehegatten), Schwiegereltern, Schwiegerkinder (Schwiegersohn, Schwiegertochter), Schwiegerenkel (Ehegatten der Enkelkinder), Großeltern der Ehegatten, Stiefgroßeltern sowie Schwager/Schwägerin fallen


Damit ist die Schwiegertocher verschwägert im Sinne des Gesetzes.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Michael Grübnau-Rieken, LL.M., M.A.
Fachanwalt für Sozialrecht

Bewertung des Fragestellers 02.08.2017 | 17:11


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