28.07.2009 | 20:58
Antwort
von
Rechtsanwalt Christian Joachim
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Sehr geehrte Fragestellerin,
herzlichen Dank für Ihre Frage und ist damit entgegengebracht Vertrauen.
Zunächst ist zu bemerken, dass sich der Unterhaltsanspruch des Kindes grundsätzlich nicht nach dem Vermögen, sondern nach dem Einkommen des Unterhaltspflichtigen richtet. Danach wäre sodann das von Ihnen skizzierte „Beiseiteschaffen von Vermögen" für die Berechnung des Kindesunterhalts grundsätzlich irrelevant.
Das Kind hat jedoch zunächst einen Auskunftsanspruch dahingehend, als dass der Unterhaltspflichtige seine Einkommensverhältnisse offen legen muss. Anhand dessen und weiterer Kriterien wird dann eine Einzelfallberechnung vorgenommen, wonach sich der Unterhaltsanspruch des Kindes richtet.
Das von Ihnen geschilderte Vermögen dürfte hier lediglich dann ausschlaggebend sein, wenn aus diesem Vermögen Einkommen erzielt wird, dass gegebenenfalls dann nicht mehr dem Kindesvater zusteht und er dadurch seine Leistungsfähigkeit herabgesetzt hat. Wird lediglich Vermögen übertragen, ohne dass aus diesem Einkommen erzielt wird, gilt das oben genannte.
Soweit noch nicht geschehen empfehle ich Ihnen hier zunächst den Auskunftsanspruch über das Einkommen geltend zu machen. Diesen können Sie, soweit sich der Unterhaltspflichtige weigert, sein Einkommen offen zulegen, unverzüglich gerichtlich geltend machen. Anhand dieser Auskunft können Sie sodann den jeweiligen
Unterhalt berechnen und auch entsprechend titulieren lassen. Dies empfehle ich Ihnen auf alle Fälle, da sie ansonsten ohne vollstreckbaren Titel keine sofortige Möglichkeit haben, den Unterhalt im Vollstreckungsweg durchzusetzen.
Sofern weitere unterhaltspflichtige Kinder vorhanden sind, kann den Unterhaltspflichtigen eine gesteigerte Erwerbsobliegenheitspflicht treffen, als dass er zusätzliche Erwerbstätigkeiten aufnehmen oder neue Einkommensquellen erschließen muss.
Ob Sie den Weg über das Jugendamt oder das Gericht direkt wählen, bleibt Ihnen überlassen. Aus Erfahrung ist der Weg über das Jugendamt nicht schnellere, da hier der Behördenapparat nicht immer sofort oder nur verzögert reagiert. Gegebenenfalls können Sie für die Kinder Beratungshilfe oder Prozesskostenhilfe erhalten, damit in dem Gerichtsverfahren keine oder geringere Kosten entstehen.
Gerne stehe ich Ihnen hierfür weiterhin zur Verfügung. Bitte benutzen Sie auch die kostenlose Nachfragemöglichkeit, sollten sich aus meiner Antwort noch Fragen für Sie ergeben.
Bis dahin hoffe ich, Ihre Frage zunächst hilfreich beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Abend.
